Diversifizierung und Rückschritt in Qatar

Vom 26.05. bis zum 29.05.2015 besuchte ich im Rahmen einer Einzeldienstreise das Emirat Qatar. Gegenstand der Reise waren Fragen der Energieversorgungssicherheit sowie der Rolle Qatars in den vielfältigen Krisen und Konflikten der Region. Daneben standen Fragen der Menschen- und der Arbeitnehmerrechte gerade im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft in Qatar 2022 im Mittelpunkt der Gespräche.

Zusammenfassung

• Qatar verlässt sich in seiner Zukunftsstrategie fast vollständig auf seine Rolle als Exporteur von Gas. Seine Gasvorräte dürften noch viele Jahrzehnte reichen.
• Qatar hat langfristige Lieferverträge mit Asien, ist aber an langfristigen Verträgen mit Europa im beschränkten Umfang interessiert. Dennoch wird Qatar Russland nicht ersetzen können.
• In der qatarischen Entwicklungsstrategie für 2030 ist zwar ein Bemühen um wirtschaftliche Diversifizierung Real beschränkt sich diese aber auf einen Wettlauf mit den Nachbarn am Golf im Bereich Immobilien und Dienstleistungen – insbesondere Sport-Groß-Events – die eine tatsächliche Entwicklungsperspektive nicht erkennen lassen.
• Allerdings findet eine Absicherung der Rolle als Energieexporteur statt, die sich sowohl bei Technologien wie Gas To Liquid, bei der Erschließung neuer Märkte für Liquid Natural Gas wie dem Aufbau von kompletten Wertschöpfungsketten für Photovoltaik Damit bereitet sich das Land auf eine Zeit nach 2035 vor, in der selbst die saudischen Ölquellen versiegen, Qatar aber noch Gas hat.
• Innenpolitisch hat der Wechsel von Emir Hamad bin Chalifa Al Thani zu seinem Sohn Tamim bin Hamad Al Thani eine Verschiebung zum Konservatismus Unübersehbar findet eine Rückentwicklung zum Islamismus statt. Der wachsende Einfluss des Wahaabismus ist unübersehbar.
• Außenpolitisch bemüht sich Qatar unter dem neuen Emir, seine regionale Sonderrolle zu mindern – was sich in einer halbherzigen Unterstützung Saudi-Arabiens beim Krieg in Jemen zeigt. Es verschärft seine Rhetorik gegenüber dem Iran. An seiner Unterstützung der Muslimbrüder in Ägypten und der Patronage der Hamas hat dies noch nichts geändert. Qatar sucht aber den Schulterschluss mit den anderen Staaten des Golfkooperationsrates (GCC)
• Qatar pflegt ostentativ gute Beziehungen zur Türkei – auch bei der gemeinsamen Unterstützung sunnitischer (islamistischer) Milizen in Syrien. Hier unterstützen sie gemeinsam die Kämpfer um die Al-Nusra-Front, welche in letzter Zeit Geländegewinne gegenüber dem Assad-Regime verzeichnen konnte.
• Der wichtigste – und verschwiegenste – Bündnispartner sind aber die USA mit ihrem großen Stützpunkt in Qatar. Er ist für Qatar auch eine Rückversicherung gerade gegenüber Saudi-Arabien.
• Das Land mit den höchsten Treibhausgasemissionen pro Kopf und einem durchschnittlichen Einkommen von 100 000 $ pro Haushalt hat eine Migrantenquote von 90 %. Vertragsarbeiter und Expats stellen die Masse der Bevölkerung. Sie sind komplett aus der politischen Willensbildung ausgeschlossen – was in eingeschränktem Maß auch für die Qataris selbst gilt. Das Parlament ist bis 2016 suspendiert.
• Allen Versicherungen zum Trotz hat sich am Kafala-System für Vertragsarbeitnehmer bis heute nichts geändert. Tatsächlich wird nicht einmal das geltende qatarische Recht eingehalten und den Arbeitern regelmäßig der Pass entzogen. Noch schlechter gestellt als die Vertragsarbeitnehmer sind die privaten Hausangestellten. Sie werden vielfach wie Leibeigene behandelt.
• Die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 wird als zentrale nationale Herausforderung verstanden, indem Qatar sie stellvertretend für den ganzen mittleren Osten ausrichtet. Dass dies besondere Herausforderungen für exemplarische Leistungen gerade auch im Bereich sozialer Rechte und Umweltstandards mit sich bringt, wird verbal anerkannt – aber in der Praxis bisher nicht eingelöst. Die Korruptionsermittlungen gegen die FIFA verstärken die Befürchtung vor Ort, dass die WM 2022 nicht in Qatar stattfindet.
• Die Herrscherfamilie des Emirs lässt die Qataris am Reichtum aus dem Erdgas teilhaben, sie zahlen keine Steuern und auch nichts für Wasser und Strom. Für sie ist durch direkte Zuwendungen das bedingungslose Grundeinkommen auf sehr hohem Niveau Dieses leistungslose Einkommen bestärkt aggressiv feudalistische Tendenzen in der Gesellschaft gerade auch gegenüber Migranten.
• Wirtschaftspolitisch ist Qatar verbal eine freie Marktwirtschaft, real aber ein familiäres Staatsunternehmen, welches sich aus den Erdgaseinnahmen kapitalisiert. Korruptive Kompensationsgeschäfte – Landerechte gegen Metrobau – sind die Regel, nicht die Ausnahme. Dies hat die Stellung deutscher Unternehmen in Qatar gegenüber asiatischen aber auch anderen europäischen Staaten geschwächt.

Zu den Themen im Einzelnen ist festzuhalten:

Erdgas und Energie

Qatars Gasreserven reichen noch mehrere Jahrzehnte. Es hat auch dann noch Gas, wenn Saudi-Arabien kein Öl mehr fördert. Auf dieser Grundlage fußt die wirtschaftliche Strategie Qatars.

Qatars Rolle auf den Weltgasmärkten

Tenor der Gespräche mit dem CEO von RASGAS QATAR (Hamad Mubarak AlMuhannadi) und dem CEO und Präsidenten von Qatar Petroleum (Saad Sharida Al-Kaabi) war, dass Katar an einer engeren Zusammenarbeit mit Deutschland interessiert ist und angesichts der Veränderung der Gasmärkte zunehmend auf Diversifizierung seiner Abnehmer setzt. Die Entwicklungen am deutschen Energie- und Gasmarkt verfolgt Katar nach eigenen Aussagen genau. In der EU gehören Italien, Frankreich und Spanien zu den Hauptabnehmern, während der polnische Markt bislang offensichtlich noch nicht bedient wird.

Mit Blick auf die allgemeine Fördermenge hält Qatar an seinem Moratorium fest. Freie Kapazitäten allerdings könnten jederzeit zur Verfügung gestellt werden. In Folge der sinkenden Ölpreise plant QP einen massiven Stellenabbau (ca. 3.000 – 3.500).

Im Gespräch mit Dr. Mohamed Khaleel, Executive Director des Qatar Environment and Energy Research Institute (QEERI) unterstrich dieser, dass Qatar keine klare Energiepolitik habe. Das Energiemonopol liege bei dem staatlichen Strom- und Wasserversorger Kahramaa. Ein Anreizrahmen zum Energiesparen existiere nicht.

Skeptisch beurteilte er das Thema Photovoltaik wegen der damit verbundenen hohen Staubbelastung. Angeblich verhindere dies eine Nutzung im großen Stil. Diese Aussage steht im Gegensatz zu den offiziellen Plänen, bis 1 GW PV-Strom produzieren zu wollen.

Im Mittelpunkt stehe für Qatar zurzeit die Energieeffizienz in Gebäuden. Einheitliche Codes und Standards fehlen bisher und sollen zukünftig festgelegt werden. Geplant ist, ein Steuerungskomitee (Leitungsebene Qatar Petroleum und Kahramaa) für Energieeffizienz einzurichten. Interessant ist, dass in den neuen Stadtteilen gebäudeeigene Klimaanlagen verboten sind und stattdessen konsequent auf district cooling (Nah-Kühlung) gesetzt würde, was eine Energieeinsparung von gut 60 % bringe.

Ras Laffan

In Ras Laffan ist die industrielle Zukunft Qatars zu besichtigen. Hier ist nicht nur ein seeschifftiefer Hafen für Flüssiggastanker, sondern auch die Anlagen zur Herstellung von Liquid Natural Gas konzentriert. Doch es finden sich in diesem von 100 auf über 200 km² vergrößerten Chemiepark – mit über 30 000 Bewohnern – auch jene Anlagen, mit denen Qatar seine Rolle als bloßer Exporteur von (Flüssig-) Gas überwinden will.

Mittlerweile existieren zwei Anlagen – eine davon im Besitz von Shell, die mit Gas To Liquid Diesel und Kerosin produzieren. Damit stößt Qatar in die Märkte vor, die bisher von Öl fördernden Staaten bedient wurden. Offen wird erklärt, dass dies auch Vorbereitung für die Zeit nach 2035 ist, in der Saudi-Arabien kein Öl mehr fördert.

Daneben ist eine zu Qatar Solar Technology (QSTec) gehörende Anlage im Bau, die Polysilicon produzieren soll. Sie soll 2016 in Betrieb genommen werden. Die angestrebte Jahresproduktion entspricht einer Kapazität von 6,5 GW Strom aus PV-Zellen – wobei Qatar selbst lediglich 1 GW absolut installieren will. Diese Anlage ist eindeutig auf den Export in einem dynamisch wachsenden Weltmarkt ausgerichtet. Währenddessen deckelt Deutschland gerade seine PV-Installationen und treibt die einstmals führende Solarindustrie in Deutschland in die Krise.

Ergänzt wird dies durch weitere Anlagen, die eine komplette Wertschöpfungskette vom Polysilicon über die Waferproduktion bis zur Modulfertigung ermöglichen. An QSTec beteiligt ist Solarworld aus Bonn, welches allerdings zu 29 % Qatar Solar gehört, einer 100 % Tochter der Qatar Foundation. Die quatarische Investition zielte offenkundig auf den Erwerb gerade dieser Technologien entlang der gesamten Wertschöpfungskette, über die Solarworld verfügte. Es ist so leider gelungen, eine extrem zukunftsfähige Industrie aus Deutschland zu vertreiben.

Außenpolitik

Das durchgehende Echo der außenpolitischen Gespräche war, dass Deutschland in Qatar und der gesamten Golfregion zwar ein sehr positives Image habe, aber zu wenig für seine Qualitäten und Vorteile als politischer und wirtschaftlicher Player werbe.

Jemen-Konflikt

Qatar hat seiner Haltung zum Jemen-Konflikt geändert – von einer eher vermittelnden Position hin zur Parteinahme an der Seite Saudi-Arabiens. Hierfür wies das Außenministerium auch dem Westen die Verantwortung für die Situation zu. Dessen Politik gegenüber den Houthis sei viel zu defensiv gewesen und habe diese – unterstützt von IRN – erst ermutigt, mehr für sich zu verlangen. Die Beschreibung, dass Saudi-Arabien und die anderen Partner der Militärallianz zur Eindämmung der Houthis in den Konflikt „hineingezogen“ worden seien, war offenkundig nur legitimierend. Allerdings wurde aufmerksam registriert, dass die USA und Europa zur Konfliktlösung im Jemen nur halbherzige Anstrengungen zeigten.

Syrien-Irak

Es ist wohl verfehlt, Qatar und den anderen Golfstaaten einseitig die Schuld zuzuweisen im Zusammenhang mit der Eskalation und der Radikalisierung in Syrien und in Folge davon dem Irak. Allerdings ist der Aufstieg islamistischer sunnitischer Kräfte von Al Nusra bis zum IS ohne deren Politik auch nicht vorstellbar.

Doch auch Europa und die USA tragen hier erhebliche Verantwortung. Sie haben mindestens widersprüchliche Signale an die Golfstaaten ausgesandt. Den Golfstaaten ist signalisiert worden, dass sie in diesen Konflikten die „Arbeit erledigen“ sollten. Diese Botschaft wurde durch Waffenlieferungen noch unterstrichen. Der Aufschrei über die Unterstützung islamistischer Gruppen ist erst spät gekommen.

Qatar warb für eine solide militärische Ausrüstung seines Landes, gerade weil es in der Region eine Reihe von schwerwiegenden Sicherheitsproblemen gebe. Dafür wünsche es sich verlässliche Partner, auch Deutschland sei hier willkommen, Frankreich praktiziere dies schon.

Bezogen auf die USA beklagte das Außenministerium, dass insbesondere die USA große Enttäuschung in der Golfregion hervorgerufen hätten. Qatar und andere GCC-Staaten fühlten sich – Stichwort Aussöhnung mit dem Iran – von den USA „betrogen“. Auch hier offenbarte sich die Neuausrichtung der Außenpolitik Qatars, das bisher den strikten Anti-Iran-Kurs Saudi-Arabiens nicht geteilt hatte.

Menschenrechte und Demokratie

Qatar ist sich der scharfen Kritik an der Lage von ausländischen Arbeitskräften sowie der Menschenrechtslage in Qatar bewusst. Es behauptet offen für Kritik zu sein, wehrt sich aber gegen Vorurteile und verlangt konstruktive Vorschläge zur Verbesserung der Situation.

Allerdings wird auch mit Nachdruck und Selbstbewusstsein das Stattfinden der Fußball-WM 2022 der FIFA verteidigt. Es sieht sich hier als Stellvertreter für ganz Arabien.

Das Treffen mit dem Leiter des regionalen OHCHR-Büros in Doha, Dr. Elobaid, bot Gelegenheit, einige Aspekte der Menschenrechtslage in Qatar zu vertiefen. Er merkte an, dass die Umsetzung der 2014 von der qatarischen Regierung angekündigten Reformen zum Arbeits- und Aufenthaltsrecht eine Signalwirkung für die gesamte Golfregion haben könnte, äußerte jedoch Zweifel daran, dass die Umsetzung gelingen wird. Zu groß seien Widerstände in der Wirtschaft und Gesellschaft Qatars.

Der NHRC-Vorsitzende Dr. Ali Al-Marri stellte seine Organisation als Vorkämpferin für eine schrittweise Anwendung aller weltweit gültigen menschenrechtlichen Standards in Qatar vor und verortete diese „zwischen Regierung und Zivilgesellschaft“. Das NHRC sei gemäß der Pariser Kriterien in Genf akkreditiert. Es übernimmt neben der Regierungsberatung in Menschenrechtsfragen auch Aufgaben als Beschwerdestelle für Individuen und legt regelmäßig einen Jahresbericht zur Menschenrechtslage in Qatar vor. Er hob hervor, dass 2014 80% der im NHRC bearbeiteten Beschwerden von Ausländern in QAT stammten und nur 20% von Einheimischen.

Für den NHCR sind die Meinungsfreiheit und die Situation und der Status von ausländischen Arbeitskräften in Qatar die größte menschenrechtliche Herausforderung. 2009 seien auf Drängen des NHRC erste Änderungen im Arbeits- und Aufenthaltsrecht vorgenommen werden. Dabei sei auch das umstrittene Kafala-Gesetz von 1963 deutlich zugunsten der ausländischen Beschäftigten modifiziert worden. 2014 seien weitere Reformen im Arbeits- und Aufenthaltsrecht angestoßen worden, deren Umsetzung aber noch auf sich warten lasse.

In der Tat ist der Vollzug der Regeln das größte Problem. Es gibt keinen Mindestlohn. Regelungen für Haushaltsbedienstete haben nicht einmal das Kabinett passiert. Auch Veränderungen des Kafala-Systems haben noch nicht Gesetzeskraft.

Das Vorgehen gegen ausländische Journalisten, etwa das Festsetzen eines ARD-Teams, wurde mit dem Hinweis auf deren Dreharbeiten auf privaten Grundstücken gerechtfertigt. Dafür sei eine Genehmigung notwendig. Nur NHRC und Inspekteure des Arbeitsministeriums dürften solche Grundstücke ohne vorherige Genehmigung betreten.

Der NHCR bot auf Nachfrage an, dass sich Fernsehteams künftig an ihn wenden könnten, um Zugang zu erhalten. Fraglich ist, ob solche Versprechen in der Praxis Bestand haben.

Weiterhin wird von qatarischen Gerichte die Todesstrafe verhängt. 2014 wurde eine Abschaffung der Todesstrafe unter Hinweis auf die Shariah-Prinzipien abgelehnt. Angeblich wird diese jedoch nicht vollstreckt. Es gibt aber auch Gerüchte darüber, dass Todeskandidaten zur Hinrichtung nach Saudi-Arabien geschickt worden sein sollen.

Wirtschaftliche Entwicklung

Deutschland hat in Qatar und der gesamten Golfregion zwar ein sehr positives Image. Es wirbt aber nach Ansicht der Gesprächspartner zu wenig für seine Qualitäten und Vorteile als politischer und wirtschaftlicher Player.

Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland

Qatar gilt bisher als solider Investor – nicht nur bei Volkswagen und der Deutschen Bank. Der Einfluss deutscher Unternehmen ist allen hochrangigen Wirtschaftsdelegationen zum Trotz rückläufig. Wintershall zieht sich von dort zurück. Hochtief – obwohl teils qatarisch – ging beim Metrobau leer aus und ist nun nur noch mit dem Bau eines Abwassertunnels im Geschäft. Herrenknecht als Tunnelbauer ist noch auf dem Markt. Dorsch hat die Aufsicht beim Bau der Infrastruktur des neuen Stadtteils Lusail.

Der Hintergrund für die Schwäche deutscher Unternehmen ist auch in Vertragsbestimmungen zu suchen, die etwa die Frage von zusätzlichen Landerechten in Deutschland mit der Auftragsvergabe verknüpfen.

Hinzukommt, dass Unternehmen, die mit Qatar (-Unternehmen) ins Geschäft kommen wollen, Vertragsklauseln akzeptieren müssen, wonach sie nicht nur ihre Mitarbeiter, sondern auch ihre Luftfracht mit Qatar-Airways befördern müssen. Zudem stammt die gesamte Kapitalbasis von QA von der Qatar Foundation gespeist aus den Gaseinnahmen. Dass Europa vor diesem verzerrten Wettbewerb bei zusätzlichen Landerechten Bedenken hat, ist nachvollziehbar.

Fußnote zum baulichen Zustand der Deutschen Botschaft

Dass Deutschland in einer wirksamen Interessenvertretung gehandicapt ist, liegt auch am baulichen Zustand der Deutschen Botschaft in Doha. Sie hat bis zu den Toiletten den Zustand einer nicht renovierten Hauptschule in Brandenburg und eine technische Ausstattung auf dem Stand von vor mehr als zehn Jahren, als das Internet schon nicht mehr neu war. In einem Land, in dem Bauten und Architektur einen so hohen Status haben, verkauft sich der Exportvizeweltmeister als least developed country. Hieran soll sich in absehbarer Zeit nichts ändern.

Gesprächspartner

u.a.:

• Scheicha Abdulla Al-Misnad, Präsidentin der Katar Universität
• Hamad Mubarak Al-Muhannadi, CEO (seit 24.5.2015) von RASGAS Qatar
• Saad Sharida Al-Kaabi, CEO Qatar Petroleum Westbay
• Hassan Al-Thawadi, Generalskretär des Supreme Committee for Delivery and Legacy (Organisationskomittee Fußball-WM 2022)
• Botschafter Al-Mansouri, Abteilungsleiter Europa im Außenministerium Qatars
• Ali bin Samikh Al-Marri, Chairman of the National Human Rights Committee
• Elobaid Elobaid, Leiter des VN-Menschenrechtsbüros (OHCR) in Doha
• Mohammed Khaleel, Executive Director Qatar Environment and Energy Research Institute (QEERI)
• Hussain Al-Suwaidi, COO Qatar Solar Technology (QSTec) und Qatar Museums
• Seyed Mohamad Hossein Adeli, Secretary General, Gas Exporting Countries Forum Secretariat (GECF)