Wir alle erleben gerade eine Ausnahmesituation, wie sie es weltweit so in den letzten Jahrzehnten nicht gegeben hat. Die Pandemie eines Virus, über das noch wenig bekannt ist, zwingt alle Gesellschaften zu außergewöhnlichen Maßnahmen. Treten auch nur die konservativen Annahmen von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und dem deutschen Robert-Koch-Institut ein, kann es passieren, dass innerhalb kürzester Zeit für mehrere Millionen Menschen medizinische Versorgung, zum Teil intensivmedizinisch, notwendig werden wird.

Deutschland ist mit knapp 30.000 Intensivbetten im Vergleich zu anderen Ländern gut aufgestellt. Aber auch dieses System droht überlastet zu werden. Dies ist nicht nur eine Frage der Zahl der Betten und Intensivstationen. Über Jahre hinweg wurde der Pflegenotstand nicht konsequent bekämpft. Heute haben wir zu wenige Pfleger*innen. Die, die wir haben, arbeiten jetzt noch mehr an oder über der Belastungsgrenze. Dafür gilt ihnen unser Dank und unsere Unterstützung.

Was wir jetzt noch tun können, ist, die Ausbreitung des Coronavirus deutlich zu verlangsamen und das exponentielle Wachstum zu dämpfen. Das hat jetzt oberste Priorität. Also bleiben wir alle zu Hause (soweit der Job und die Umstände es zulassen), minimieren unsere sozialen Kontakte, soweit es geht – und sorgen dafür, dass die Ansteckungsgefahren minimiert werden. Es geht hier vor allem um die Menschen, die älter sind, die Risikopatient*innen sind, weil sie Vorerkrankungen haben und/oder chronisch krank sind. Und es geht um die Menschen, die jenseits von COVID-19 noch medizinische Betreuung brauchen und sich darauf verlassen können müssen, dass auch ihnen bei Ärzt*innen und in Krankenhäusern geholfen wird.

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind heute noch nicht abzusehen. Sie drohen schlimmer zu werden, als die der Finanzkrise vor einem Jahrzehnt. Damals mussten Banken gerettet werden – heute haben VW und Mercedes die Produktion eingestellt. Besonders hart trifft es aber viele kleine Selbstständige. Es ist also absolut notwendig, dass jetzt Rettungsschirme gespannt werden. Rettungsschirme nicht nur für große Unternehmen, sondern gerade für Klein- und Kleinstunternehmen, für Selbständige, Künstler*innen, Freischaffende. Der Bundestag hat noch in der letzten Woche ein vereinfachtes Kurzarbeitergeld beschlossen. Weitere Hilfspakete müssen folgen. Der Staat ist aktuell gut aufgestellt, um in einer Phase der Rezession gegenzusteuern. Aber dafür müssen wir vor allem die Ausbreitung des Virus verlangsamen – denn die Gesundheit Aller ist das Wichtigste.

Zeiten der Pandemie erfordern von Allen verantwortliches Handeln. Das gilt auch für die erste Gewalt im Staat. Gerade in Zeiten einschneidender Maßnahmen muss der Bundestag handlungsfähig bleiben – in der Gesetzgebung, wie bei der Kontrolle der Regierung. Wir Abgeordneten arbeiten also weiter – aber auch wir müssen dabei Distanz zu unseren Kolleg*innen wie auch unseren Mitarbeitenden halten.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Jürgen Trittin

Bild von Thor Deichmann auf Pixabay