Zur Protestkundgebung des Göttinger Appell am 29. April auf dem Markt erklärt der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Grüne):
75 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus ist es an der Zeit, die nukleare Abschreckung, das Drohen mit dem atomaren Selbstmord, zu überwinden. Dafür streitet der Göttinger Appell. Wie die Initiatoren fordern die Grünen lange schon, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Tun dies genügend Staaten, wird das weltweite Verbot von Atomwaffen verbindliches Völkerrecht. Leider marschiert die Bundesregierung in die Gegenrichtung.
10 Jahre nachdem der Bundestag parteiübergreifend das Ende der nuklearen Teilhabe eingefordert hat, wollen Union und SPD die Fähigkeit zum Atombombenabwurf durch Deutsche Piloten nicht beenden sondern modernisieren. Dafür sollten sogar über 40 neue US-Bomber von Typ F 18 angeschafft werden. Dabei wäre das Auslaufen der Tornado-Bomber eine gute Gelegenheit gewesen, Deutschlands nukleare Teilhabe endlich zu beenden. Dies wäre ein wichtiges Signal für Europa, dass vor einem neuen nuklearen Wettrüsten steht. Es ist widersinnig, den Atomwaffensperrvertrag zu ratifizieren, und dann täglich deutsche Piloten den Abwurf von Atombomben üben zu lassen. Atomwaffenfrei ist Atomwaffenfrei – und geht nicht mit ein bisschen Atommacht zusammen.
Herrn Trittins konsequente Haltung gegen Atomwaffen – sein Nein zur nuklearen Teilhabe und damit Verzicht auf neue US-Bomber – hat meine uneingeschränkte Unterstützung. Diese Stellungnahme gibt mir Hoffnung und Vertrauen in Grüne Politik und Politiker wie Jürgen Trittin. Anne König