Zu den Antworten des Bundesinnenministers über die Corona-Verbreitung in Friedland erklärt der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Grüne):
Die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) auf meine Anfrage zur wiederholten Einreise von Corona-infizierten Spätaussiedlern zeugt von Ignoranz. Die Verantwortung wird einfach auf das Land Niedersachsen und den Landkreis Göttingen abgeschoben. Damit läuft Friedland weiter mit Infizierten voll. Und der Landkreis Göttingen droht so zum Hot Spot der Pandemie gemacht zu werden.
Für den Schutz der Außengrenzen ist der Bund zuständig. Ich erwarte von Bund und Land Niedersachsen, dass sie zusammenarbeiten. Es muss ein aktueller negativer Coronatest zur Voraussetzung für eine Einreise aus Risikogebieten wie Russland oder Kasachstan werden – neben der obligatorischen Quarantäne. Der Bund muss für die Quarantäne zusätzliche Unterkünfte zur Verfügung stellen. Das Problem kann nicht einfach beim Landkreis Göttingen und dem Grenzdurchgangslager Friedland abgeladen werden.
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Warum höre ich in der Mitte der Legislaturperiode auf?
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