Autor, Redner, Minister und Abgeordneter a.D.
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Verabschiedet sich Deutschland vom Völkerrecht? Am Samstag, den 14. April war es so weit. Über 100 der von Donald Trump per Tweet angekündigten „smarten Raketen“[1] schlugen in Syrien ein. Sie zerstörten drei Gebäude, die angeblich Kapazitäten […]
WeiterlesenAm 18. März trafen sich Vertreter*innen der Linken bei den Grünen aus Bund und Ländern. Bei dem Treffen Linke in Mitte trug ich die folgenden Thesen vor: CDU, SPD und CSU haben eine grundlegende Gemeinsamkeit, die […]
WeiterlesenGegen Scheinheiligkeit in der Sicherheitspolitik! Jetzt will auch Martin Schulz einen Atomwaffen-Abzug aus Europa. Schulz und Gabriel sind – jetzt – gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Im Wahlkampf entdecken die Genossen die Opposition. Aber sie haben 8 von 12 Merkel-Jahren mitregiert.
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VW und die Oligarchen Manchmal sagt sogar Christian Lindner die Wahrheit. Es gibt eine zu große Nähe zwischen Politik und Autoindustrie. Neu ist, dass die FDP die Nähe einer Partei zur Industrie für kritikwürdig hält. Doch […]
WeiterlesenUm es kurz zu machen: die Entscheidung, aus dem Pariser Abkommen auszusteigen ist einer der schlechtesten Deals für USA, die man machen konnte. USA steht jetzt allein in der Welt – nur begleitet von Syrien und Nicaragua.
Damit haben sich die Vereinigten Staaten endgültig von ihrer jahrzehntelangen Führungsrolle in der Welt verabschiedet. Während der Rest der Welt, allen voran China und Indien, ihre Industrie zukunftsfest und modern umbauen, versucht sich die Trump-USA an den verglimmenden Feuern des letzten Jahrhunderts zu wärmen. Das wird scheitern. America last.
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