Internationale Politik - Jürgen Trittin

23. April 2018Blog, Internationale Politik

Legal, illegal, scheißegal?

Verabschiedet sich Deutschland vom Völkerrecht? Am Samstag, den 14. April war es so weit. Über 100 der von Donald Trump per Tweet angekündigten „smarten Raketen“[1] schlugen in Syrien ein. Sie zerstörten drei Gebäude, die angeblich Kapazitäten […]

28. August 2017Blog, Internationale Politik

Martin Schulz: Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts

Gegen Scheinheiligkeit in der Sicherheitspolitik! Jetzt will auch Martin Schulz einen Atomwaffen-Abzug aus Europa. Schulz und Gabriel sind – jetzt – gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Im Wahlkampf entdecken die Genossen die Opposition. Aber sie haben 8 von 12 Merkel-Jahren mitregiert.

28. Dezember 2016Blog, Energiewende, Europäische Union, Internationale Politik

Auf ein besseres 2017: Vom Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens

Soll der Aufstieg der Rechtspopulisten gestoppt werden, braucht es andere Mehrheiten. Soll der Etablierungsprozess der AfD gebremst werden, muss die Union in die Opposition. Wollen wir Europa zusammenhalten, müssen wir die Austerität beenden und in unsere gemeinsame Zukunft investieren. Und nur ein gemeinsames Europa kann eine starke Antwort auf Donald Trump wie die Internationale der Autokraten von Putin bis Erdogan geben. Das zu erreichen wird schwer. Doch mit dem Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens ist es zu schaffen.

2. Juni 2016Blog, Internationale Politik, Papiere

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über den Armenien-Antrag

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über den interfraktionellen Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“

1. April 2016Blog, Europäische Union, Internationale Politik

Abschied von einem großen Europäer

Mit Hans-Dietrich Genscher ist Deutschlands Daueraußenminister verstorben. 18 Jahre war er im Amt war. In der Zeit hat Deutschland sich verändert. Genscher hat diese Veränderung mitgestaltet. Er hat am kontroversen NATO-Doppelbeschluss festgehalten, gegen die stärker werdende Friedensbewegung und die aufkommenden Grünen. Doch Genscher konnte auch Entspannungspolitik. Sein historischer Auftritt vor DDR-Flüchtlingen auf dem Balkon der deutschen Botschaft in Prag ist in unser kollektives Gedächtnis übergegangen. Er hat die Wiedervereinigung mitvorangetrieben.