Initiativen

BDS entgegentreten

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Anlässlich der Diskussion heute im Deutschen Bundestag zum Umgang mit der BDS-Bewegung habe ich mit der TAZ gesprochen – und gemeinsam mit anderen Abgeordneten eine Erklärung abgegeben, warum wir dem interfraktionellen Antrag nicht zustimmen können: Wir können dem…

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Fragestunde im Bundestag: Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Erdogan zerstört die Demokratie in der Türkei und verweigert Bundestags-Abgeordneten den Zugang nach Incirlik. Die Bundesregierung muss jetzt die Bundeswehr abziehen und alle Rüstungsexporte in die Türkei stoppen! Dazu haben wir im Bundestag die Bundesregierung befragt: Schluss mit der Leisetreterei! Bundesregierung muss die Bundeswehr aus #Incirlik abziehen. pic.twitter.com/1l0vkwPzqH — Jürgen Trittin (@JTrittin) May 18, 2017…

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Energieaußenpolitik: Schluss mit Milliarden für dreckige Energie im Ausland!

Wir Grüne haben die Bundesregierung zu ihrer Energieaußenpolitik befragt. Die musste zugeben: statt Klimaschutz fördern CDU/CSU und SPD fast ausschließlich Öl, Kohle, Atom und Gas. Höchste Zeit die große fossile Koalition abzuwählen! Hier geht es zur Antwort der Bundesregierung. Die Bundesregierung fördert mit ihrer fossilen #Energieaußenpolitik aktiv die Klimaerhitzung pic.twitter.com/nOOD4QMXFa — Jürgen Trittin (@JTrittin) April…

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2017 kommt es auf Grün an – warum ich wieder kandidiere

Ich vertrete den Wahlkreis Göttingen für uns Grüne seit 1998. Gemeinsam streiten wir im Bundestag für konsequenten Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft. Das würde ich gerne die nächsten vier Jahre weiter machen. Ich bewerbe mich deshalb erneut um die Kandidatur im Wahlkreis Göttingen für Bündnis 90/Die Grünen. Ich strebe auch einen der vorderen Plätze auf der Landesliste an.

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Kleine Anfrage G7-Gipfel: kein Plan, keine Initiative, kein Problembewusstsein, keine Beteiligung

Wir haben die Bundesregierung zu ihren konkreten Planungen für den G7-Gipfel in Elmau befragt. Das Ergebnis ist ernüchternd. Entweder gibt es keine ambitionierten Planungen oder die Bundesregierung empfindet Fragen dazu eher lästig und möchte darüber möglichst wenig reden. Die Antwort des Bundeskanzleramts enthält neben vielen Phrasen nur wenig Substanz. Ein Großteil der Frage wird schlicht nicht…

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