Energiepolitik

Von Kyoto nach Paris

Für den Klimaschutz ist 2015 ein entscheidendes Jahr. Klimakonferenzen – COPs – gibt es jedes Jahr. Und dennoch ist die Klimakonferenz in Paris in diesem Jahr von überragender Bedeutung. Dieses wird deutlich, betrachten wir die Unterschiede zwischen dieser Klimakonferenz und denen sagen wir vor zehn Jahren, zwischen dem Kyoto-Protokoll und einem Abkommen von Paris. Was wird anders als in jenem Protokoll, das 1997 die Umweltministerin Merkel verhandelte, das ich 2001 zur Ratifizierung brachte und das dann 2005 in Kraft trat und dem, was uns im Guten oder im Schlechten in Paris erwartet?

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Reisebericht Russland Juli 2015: Eine gestörte Partnerschaft

Druck auf die Zivilgesellschaft wächst – Sanktionen wirken aber bewegen wenig Am 08. und am 09. Juli 2015 besuchte ich im Rahmen einer Reise der Deutsch-Russischen-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Moskau. In diesem Rahmen führten wir Gespräche mit Mitgliedern der Duma, mit Wirtschaftsvertretern – aber auch Angehörigen der Zivilgesellschaft wie der Opposition   Auf den Bericht…

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Kleine Anfrage G7-Gipfel: kein Plan, keine Initiative, kein Problembewusstsein, keine Beteiligung

Wir haben die Bundesregierung zu ihren konkreten Planungen für den G7-Gipfel in Elmau befragt. Das Ergebnis ist ernüchternd. Entweder gibt es keine ambitionierten Planungen oder die Bundesregierung empfindet Fragen dazu eher lästig und möchte darüber möglichst wenig reden. Die Antwort des Bundeskanzleramts enthält neben vielen Phrasen nur wenig Substanz. Ein Großteil der Frage wird schlicht nicht…

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Newsletter März 2015

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, in diesem Monat mussten wir in der Presse lesen, dass Sigmar Gabriel die Hoffnung auf eine SPD-Kanzlerschaft nach 2017 bereits aufgegeben hat. Und entsprechend ist die SPD auch im März kräftig umgefallen. Bei der Maut hat sie in dieser Woche den CSU-Irrsinn mitverabschiedet und bei der Vorratsdatenspeicherung verkauft sie…

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Verzicht auf russisches Erdgas?

Moskau kündigt höhere Energiepreise an, was auch deutsche Verbraucher spüren dürften. Doch könnte Deutschland in Zukunft auf russisches Erdgas verzichten? Ja, sagt eine Studie, die das Fraunhofer Institut in Kassel erstellt hat. Und zwar vollständig bis 2030 – wenn wir es nur richtig anpacken: Erdgassubstitution

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