CDU und CSU wollen neue Milliarden für Aufrüstung ausgeben, ignorieren das wachsende Armutsrisiko in Deutschland und sparen Europa kaputt, anstatt es zusammenzuhalten. Es ist an der Zeit, sie in die Opposition zu schicken!
Grüne
Gemeinsam für starke Grüne!
Vielen Dank für die einstimmige Nominierung zum Spitzenkandidaten der Grünen Niedersachsen zur Bundestagswahl! Gemeinsam mit Julia Verlinden will ich im Spitzenduo für echten Klimaschutz, mehr Gleichheit und eine offene Gesellschaft kämpfen.
„Die Union muss in der Opposition landen“
Wir Grüne wollen raus aus der Kohle. Wir wollen, dass Elektromobilität endlich eine Chance hat. Und wir wollen, dass Langzeitarbeitslose nicht länger schikaniert werden. Dafür müssen wir die Große Koalition beenden. Und CDU & CSU in die Opposition schicken.
Notizen aus Berlin: Die Woche vom 16.-20.01.2017
Das Jahr 2016 endete extrem bitter – mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Täglich tauchen nun neue Fragen zum Versagen der Behörden im Vorfeld dieses Anschlags auf. Der Täter war bereits mehreren Bundesbehörden aufgefallen, auch weil er sich eine Waffe besorgen wollte und Kontakt mit dem IS hatte. Als Innenminister trägt Thomas de Maizière…
Auf in einen starken grünen Wahlkampf!
Herzlichen Glückwunsch an Katrin und Cem! Nun geht es auf in einen starken grünen Wahlkampf. Wir Grüne wollen bei der anstehenden Bundestagswahl drittstärkste Kraft werden. Dafür werden wir gemeinsam kämpfen.
Grüne Sicherheit: zivil, demokratisch, rechtsstaatlich
Die Grünen haben ein Problem mit der Polizei? Falsch. Sie sollten sich auf die wahren Sicherheitsprobleme konzentrieren, statt die schmutzige Kampagne der BILD-Zeitung zu unterstützen.
Auf ein besseres 2017: Vom Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens
Soll der Aufstieg der Rechtspopulisten gestoppt werden, braucht es andere Mehrheiten. Soll der Etablierungsprozess der AfD gebremst werden, muss die Union in die Opposition. Wollen wir Europa zusammenhalten, müssen wir die Austerität beenden und in unsere gemeinsame Zukunft investieren. Und nur ein gemeinsames Europa kann eine starke Antwort auf Donald Trump wie die Internationale der Autokraten von Putin bis Erdogan geben. Das zu erreichen wird schwer. Doch mit dem Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens ist es zu schaffen.
Wir müssen zeigen, dass Deutschland auch ohne CDU/CSU regiert werden kann
Die Entscheidung, dass Angela Merkel im nächsten Jahr wieder antritt, hat sich seit Wochen abgezeichnet. Im Wahlkampf wird es nun darauf ankommen, dass wir Grüne zeigen, dass Deutschland auch ohne CDU/CSU regiert werden kann. Denn man bekommt Merkel nicht einfach nur so – man bekommt sie nur gemeinsam mit Herrn Seehofer, Herrn Söder und Herrn…
Der Ton macht noch keine Politik
Nun hat sich Winfried Kretschmann per Facebook Asche auf sein Haupt gestreut. Auch er sei nachdrücklich für die Ehe für alle und Baden-Württemberg setzte sich weiterhin dafür ein. Das ist gut so. Der Sound seiner Äußerungen zur Ehe und zum angeblichen Egoismus von Schwulen und Lesben atmete nämlich weniger den aufklärerischen Geist der von ihm geschätzten Hannah Arendt. Das klang mehr nach Martin Heidegger.
2017 kommt es auf Grün an – warum ich wieder kandidiere
Ich vertrete den Wahlkreis Göttingen für uns Grüne seit 1998. Gemeinsam streiten wir im Bundestag für konsequenten Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft. Das würde ich gerne die nächsten vier Jahre weiter machen. Ich bewerbe mich deshalb erneut um die Kandidatur im Wahlkreis Göttingen für Bündnis 90/Die Grünen. Ich strebe auch einen der vorderen Plätze auf der Landesliste an.