10 theses about the geo-economic power game
Klimaschutz
Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Wie kommen wir auf den 1,5°-Pfad?
Heute jährt sich das Pariser Klimaschutzabkommen zum fünften Mal. Doch Deutschland und Europa sind von dem notwendigen Ziel, die Erderhitzung um 1,5° Celsius zu begrenzen, weit entfernt. Wie wir noch die Kurve kriegen – im Video.
Chinesische Klimaschutzziele sind wichtiges Signal
Das ist ein wichtiges Signal für den internationalen Klimaschutz. Xi Jinping scheint die zentrale Rolle Chinas im Kampf gegen die Klimakrise anerkannt zu haben. Klar ist aber auch: Verkündungen stellen noch kein Handeln dar. So erfreulich die Klimaziele sind, sparen sie aber noch kein Gramm CO2 ein. Am Ende zählen nur Taten.
Machen ist wie wollen – nur krasser
Fünf Jahre nach dem von den Vereinten Nationen 17 Ziele für eine Nachhaltige Entwicklung beschlossen wurden, stellt sich der Bundestag einer Nachhaltigkeitswoche. Und schon die ersten Tagen zeigen: Selten klafften warme Wort und reales Handeln so deutlich auseinander.
EU/China: Millimeterarbeit
Der Video-Ersatz für den EU-China-Gipfel in Leipzig hat erwartungsgemäß kaum Konkretes gebracht. Es gibt eine Einigung im Bereich geografischer Bestimmungen. Doch das noch Anfang des Jahres in Aussicht gestellte europäisch-chinesische Investitionsabkommen ist vom Abschluss meilenweit entfernt.
EU-China: Eine neue gemeinsame China-Politik Europas ist überfällig
Das Signal bei der EU-China-Videokonferenz am Montag sollte sein: Was der Systemrivale anrichtet, muss Konsequenzen für den Wettbewerber wie den Partner China haben. Nur mit einer wertegebundenen Realpolitik werden wir die Souveränität Europas im neuen Kalten Krieg zwischen China und den USA verteidigen können.
Kohleausstieg setzt Kohlekompromiss nicht um
Wir als grüne Bundestagsfraktion fordern bereits seit langem einen Kohleausstieg. Wir Grüne lehnen das vorgelegte Kohleausstiegsgesetz ab – nicht aber die Strukturhilfen für Beschäftigte und Regionen. Die Bundesregierung hat – anders als beim Atomausstieg – mit dem Gesetz die Ergebnisse der Kohlekommission nicht umgesetzt, wie selbst die Kanzlerin bestätigt.
Schreiben an Scientist for Future Göttingen zum Kohleausstiegsgesetz
Der Bundestag entscheidet heute über das Kohleausstiegsgesetz. Besser wäre es wohl von einem „Kohlevergoldungsgesetz“ zu sprechen, wie es Dr. Felix Matthes vom Ökoinstitut tat, einst Mitglied der Kohlekommission.
Adieu Fessenheim – Bonjour l’Avenir!
Meine Rede anlässlich der Schließung des Atomkraftwerks Fessenheim.
EU-China-Gipfel: Europa braucht eine gemeinsame China-Politik
Die Zeit der Show-Gipfel ist vorbei. Bei den EU-China Videokonferenzen am Montag muss Tacheles geredet werden. Damit solche Gipfel nicht verhallen, braucht Europa eine gemeinsame China-Politik. Die Zeiten einer deutschen, neben einer französischen, neben einer 17+1 China-Politik müssen endlich vorbei sein.
