Mit der Westdeutschen Zeitung habe ich über rot-rot-grüne Regierungsoptionen gesprochen. Zum ersten Mal haben sich drei Parteien ernsthaft damit auseinandergesetzt, dieses Land auch ohne Beteiligung von CDU und CSU zu regieren. Das ist ein Signal. Jetzt ist es die Aufgabe aller Beteiligten, an den inhaltlichen Baustellen ernsthaft zu arbeiten. Hier geht es zum Interview mit der Westdeutschen Zeitung….
Koalition
Koalitionen jenseits von CDU/CSU?
Eine Regierung jenseits von CDU und CSU wäre die richtige Antwort auf den Aufstieg der AfD. Zum einen hieße das klare Kante gegen Rechts statt Seehofer‘schem Hinterherlaufen. Zum anderen würde es CDU und CSU ermöglichen, Wähler der AfD zurückzugewinnen. Hier geht es zum Bericht der ARD.
Mein ZEIT-Interview über Macht und Inhalte
Wenn man die Grünen wählt, wählt man mehr Klimaschutz, mehr grüne Investitionen und besseren Schutz von Bürgerrechten. Das lässt sich in manchen Koalitionen besser umsetzen. So hängen Macht und Inhalt zusammen. Hier geht es zu meinem Interview mit DIE ZEIT.
Diskussion bei Phoenix: Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Schwarz-Grün?
Bei allen Koalitionsdiskussionen dürfen wir zwei Dinge nicht vergessen: Es gibt gerade im Bund weder eine Mehrheit für Rot-Grün-Rot, noch für Schwarz-Schwarz-Grün. Und letzteres wäre eben nicht nur eine Koalition mit Angela Merkel oder Peter Altmaier, sondern auch mit der CSU. Die CSU muss zunächst einmal darüber nachdenken, ob sie wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückkehren möchte. Oder ob sie lieber weiter versucht, sich auf den Spuren der AfD ihre absolute Mehrheit in Bayern zu sichern.
Macht macht Inhalte
Die Zeiten von Wünsch-Dir-Was sind vorbei. Aktuell geben die Umfragen für die Grünen im Bund arithmetisch fast keine Regierungsoptionen her. Für Grüne sind – wenn überhaupt – nur Dreierbündnisse im Angebot. Um Inhalte umzusetzen, bedarf es Mehrheiten. Wir werden erklären müssen, mit wem wir das eher für möglich halten. Denn: Macht macht Inhalte erst zu gesellschaftlicher Realität.
Kiwi-Koalition in Baden-Württemberg: klare grüne Handschrift
Die Stuttgarter Zeitung hat mich zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg befragt. Dass Grüne mit Winfried Kretschmann weiter die Verantwortung im Ländle tragen ist ein Segen für Baden-Württemberg. Der Koalitionsvertrag trägt eine klare grüne Handschrift. Die CDU hat nun nach 5 Jahren hilfloser Fundamentalopposition die Gelegenheit sich in der Verantwortung zu bewähren.
