In Istanbul fand vom 18. bis 21. November 2016 die diesjährige Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO statt. Sie wurde überschattet vom rapide stattfindenden Abbau des Rechtsstaates im NATO-Mitgliedsstaat Türkei. Die deutsche Delegation hatte sich schon vorher darauf verständigt, gerade mit der Opposition in der Türkei das Gespräch zu suchen und die türkische Regierung…
Obama hat die NATO als „Allianz von Demokratien“ gelobt. Bei der Parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart aber das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Die Wertegemeinschaft muss etwas wert sein. Deshalb habe ich in Istanbul den Dialog mit der türkischen Opposition gesucht.
Anlässlich der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Istanbul erklären Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der Nato, und Claudia Roth MdB: Die von Präsident Obama gelobte „Allianz von Demokratien“ tagt in einem Land auf dem Weg in die Autokratie. Im Nato-Land Türkei lässt Präsident Erdogan bei seinem Gegenputsch…
