Die Wahl vom Wochenende ist der Anfang vom Ende der Ära Putin. Unter der Oberfläche dieses stabilen Ergebnisses sind die Anzeichen der Erosion des Systems Putin unübersehbar: Die Hälfte der Wähler ist älter als 45. Putin war nicht in der Lage, die junge Generation zu mobilisieren.
Russland
Ostseepipeline Nordstream 2 – Interview Süddeutsche Zeitung
Die EU-Kommission hat kaum etwas unternommen hat, Europa von Gas unabhängiger zu machen. Ihr geht es nur um Diversifizierung, um neue Lieferanten. Meinetwegen kann man Gazprom gerne verhungern lassen, indem man endlich den Gasverbrauch in Europa senkt, durch besser gedämmte Häuser und mehr Energieeffizienz
Übergang in die Post-Putin-Zeit? – Russland und die Neuordnung der Weltenergiemärkte
Vom 04. bis zum 07.03.2018 besuchte ich Moskau. Im Mittelpunkt standen Fragen der Energieaußenpolitik sowie der inneren Entwicklung Russlands im Vorfeld der Präsidentenwahl am 18. März. Dabei führte ich Gespräche mit Vertretern der Duma und der Regierung, Vertretern von Gasunternehmen, Wissenschaftler*innen sowie der Zivilgesellschaft.
Giftgasanschlag auf Skripal – Interview Deutschlandfunk
Geheimdienstmorde sind abscheulich und der Einsatz von Giftgas, also von geächteten Waffen zu solchen Zwecken, macht die Tat noch abscheulicher. Am Ende allerdings wird sich jedoch die Frage stellen, ob und in welcher Weise man von dem Schritt, es sei höchst wahrscheinlich, tatsächlich dahin kommt, einen Beweis gegen Russland zu haben. Mehr dazu, warum auf die Ansagen von Theresa May zum Giftgasanschlag auf Skripal wohl wenig folgen wird, in meinem Interview mit dem Deutschlandfunk.
Schluss mit der nuklearen Teilhabe! Abzug der Atomwaffen aus Europa!
Drei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges ist die Gefahr eines Atomkrieges wieder auf der Tagesordnung.
Auf der Weltuntergangsuhr amerikanischer Atomforscher ist es inzwischen zwei Minuten vor zwölf. Die Lage ist „so bedrohlich wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr“.
Doch: Wer hat an der Uhr gedreht? Es waren alle – ich betone alle – Atommächte – und ihre nuklearen Teilhaber, wie etwa Deutschland.
Energieaußenpolitik: Schluss mit Milliarden für dreckige Energie im Ausland!
Wir Grüne haben die Bundesregierung zu ihrer Energieaußenpolitik befragt. Die musste zugeben: statt Klimaschutz fördern CDU/CSU und SPD fast ausschließlich Öl, Kohle, Atom und Gas. Höchste Zeit die große fossile Koalition abzuwählen! Hier geht es zur Antwort der Bundesregierung. Die Bundesregierung fördert mit ihrer fossilen #Energieaußenpolitik aktiv die Klimaerhitzung pic.twitter.com/nOOD4QMXFa — Jürgen Trittin (@JTrittin) April…
Nach Trumps Luftschläge in Syrien: Verhandlungen statt Eskalation
Die Raketen der USA als Reaktion auf den abscheulichen Giftgasangriff in Syrien waren kein Beitrag, um einer Lösung in Syrien näher zu kommen. Es droht eine Eskalation bis hin zu einer Konfrontation zwischen den USA und Russland. Eskalation wäre ein verheerendes Signal für die Menschen, die in Idlib und anderswo in Syrien noch ausharren. Sie…
America first – World second? Diskussion zu Weltpolitik unter Trump
Der neue US-Präsident Donald Trump hat der Welt eine klare Ansage gemacht: America First. Er ordnet die Außenpolitik den wirtschaftlichen Standortinteressen der USA unter. Erst wenige Wochen im Amt, hat er China gedroht, die NATO erpresst und den Iran-Deal gefährdet. Trumps Außenpolitik ist eine Abkehr von den Doktrinen seiner Vorgänger. Das macht sie weniger berechenbar. Drohen unter Donald Trump Handelskriege? Das Aus für die UNO? Die endgültige Abkehr von der Abrüstung? In einer Welt der Deals, werden die transatlantischen Partner zu Konkurrenten? Unsicherheit ist eine der größten Herausforderungen in der Weltpolitik.
Reisebericht Russland 2017: St. Petersburg und Moskau
Vom 19. bis zum 22.02.2017 besuchte ich St. Petersburg und Moskau. Im Mittelpunkt standen Fragen der Deutsch-Russischen Beziehungen, der Ener-gieaußenpolitik und der inneren Entwicklung Russlands. Dabei führte ich Gespräche mit Vertretern der Duma, des Gebiets Leningrad, der deutschen Wirtschaft sowie der Zivilgesellschaft.
Auf ein besseres 2017: Vom Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens
Soll der Aufstieg der Rechtspopulisten gestoppt werden, braucht es andere Mehrheiten. Soll der Etablierungsprozess der AfD gebremst werden, muss die Union in die Opposition. Wollen wir Europa zusammenhalten, müssen wir die Austerität beenden und in unsere gemeinsame Zukunft investieren. Und nur ein gemeinsames Europa kann eine starke Antwort auf Donald Trump wie die Internationale der Autokraten von Putin bis Erdogan geben. Das zu erreichen wird schwer. Doch mit dem Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens ist es zu schaffen.
