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Notizen aus Berlin (Die Woche vom 21.-25.11.2016)

Die von Präsident Obama gelobte „Allianz von Demokratien“ hat vergangene Woche in einem Land auf dem Weg in die Autokratie getagt. Bei der parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Präsident Erdogan lässt freigewählte Abgeordnete, die Parteispitze der HDP, Journalisten, Lehrer und Juristen verhaften. Die Gewaltenteilung ist…

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Trumps 100-Tage-Plan: Nicht great, sondern gestrig

Zu den Ankündigungen des designierten US Präsidenten Donald Trump erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Trumps 100-Tage-Plan für die USA ist keine Überraschung. Unter dem Motto „America first“ will er erstmal die Wahlkampfversprechen einlösen, für die er den Kongress nicht braucht. Trump wird die Umweltschutz-Auflagen für Kohlebergbau und die Gewinnung von Schiefergas kippen. Das…

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