Als Innenminister trägt Thomas de Maizière Verantwortung für das Versagen im Vorfeld des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Er sollte endlich Verantwortung übernehmen.
Terror
Terror in der Türkei: Gerade jetzt muss die Gesellschaft zusammengehalten werden
Der schreckliche Anschlag erfordert unsere Solidarität mit den Menschen in der Türkei. Aber die Regierung Erdogan hat viel zu lange die Kurden im eigenen Land als zu ihren eigentlichen Feind erklärt – islamistische Terroristen aber zu lange toleriert und wohl auch unterstützt. Der Marsch in die Autokratie muss beendet werden. Gerade vor dem Hintergrund des Terrors muss die türkische Gesellschaft zusammengehalten werden. Dazu passt keine innere Kriegserklärung gegen Justiz, Presse und Opposition.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 7.-11.11.2016)
Der Wahlsieg von Donald Trump ist die späte rechte Antwort auf den Finanzcrash von 2009. Die Wut, dass der amerikanische Traum geplatzt ist, wird jetzt gegen Minderheiten und gegen das Ausland gekehrt. Für die transatlantischen Beziehungen beginnt nun eine schwierige Phase der Ungewissheiten und Unsicherheiten. Das ist Gift für eine Situation, in der an mehreren…
Jetzt keine vorschnellen Schlüsse ziehen
Am Rande von Konstantin von Notz‘ und meinem Firmenbesuch in Ahrensburg haben wir uns zu den Festnahmen der Terrorverdächtigen in Ahrensburg, Großhansdorf und Reinfeld den Fragen der Presse gestellt. In Deutschland gibt es schätzungsweise 100 Gefährder, aber die wenigsten davon sind Geflüchtete. Die Verhaftungen als Mittel zu nehmen, die Angst vor Menschen auf der Flucht zu schüren,…
Syrien-Einsatz erschwert politische Lösung
Es wird eine Lösung in Syrien nur geben, wenn auch die Teile der Bevölkerung, die zur Zeit Assad unterstützen, eine Chance auf Teilhabe bekommen, zusammen mit den Bevölkerungsgruppen, die bisher ausgeschlossen waren. Der Fehler im Irak ist gewesen, dass man die Zusammenarbeit mit den sunnitischen Stämmen erst kurz vor Abzug der Amerikaner begonnen hat. Und…
