Die Wahl vom Wochenende ist der Anfang vom Ende der Ära Putin. Unter der Oberfläche dieses stabilen Ergebnisses sind die Anzeichen der Erosion des Systems Putin unübersehbar: Die Hälfte der Wähler ist älter als 45. Putin war nicht in der Lage, die junge Generation zu mobilisieren.
Wahl
Gemeinsam für starke Grüne!
Vielen Dank für die einstimmige Nominierung zum Spitzenkandidaten der Grünen Niedersachsen zur Bundestagswahl! Gemeinsam mit Julia Verlinden will ich im Spitzenduo für echten Klimaschutz, mehr Gleichheit und eine offene Gesellschaft kämpfen.
Newsletter November: jetzt kommt es auf ein geeintes Europa an
Die von Präsident Obama gelobte „Allianz von Demokratien“ hat vergangene Woche in einem Land auf dem Weg in die Autokratie getagt. Bei der parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Präsident Erdogan lässt freigewählte Abgeordnete, die Parteispitze der HDP, Journalisten, Lehrer und Juristen verhaften. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben,…
Die transatlantischen Beziehungen treten in eine Phase der Ungewissheit ein
Für die transatlantischen Beziehungen beginnt mit dem Wahlsieg Donald Trumps eine schwierige Phase der Ungewissheiten und Unsicherheiten. Das Wahlergebnis der USA wird die Rechtspopulisten in Europa bestärken und damit Europa schwächen. Jetzt kommt es auf ein geeintes und starkes Europa an! Hier geht es zum Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Welcher Präsident, welches Amerika?
Ob Donald Trump am Dienstag die Wahl gewinnt oder verliert – er hat die amerikanische Politik und auch die transatlantischen Beziehungen schon jetzt verändert. Und auch mit einer Präsidentin Hillary Clinton kämen einige Herausforderungen auf Europa zu. Darüber habe ich vergangene Woche beim rbb-Inforadio mit Daniela Schwarzer (Direktorin des Forschungsinstituts, DGAP), James Bindenagel (Center for…
Antidemokraten werden umso stärker, je weniger Demokraten zu Wahl gehen
Gestern war ich in Peine und habe mit den Bürgerinnen und Bürgern über Europa, die Situation der Geflüchteten, die Probleme von Rüstungsexporten und die AfD gesprochen. Zum Bericht in der PAZ geht es hier.
Clinton-Nominierung: Gemeinsam stärker
Die Demokraten schreiben Geschichte. Als erste große amerikanische Partei nominieren sie mit Hillary Clinton eine Frau als Präsidentschaftskandidatin. Damit ist Clintons Kandidatur selbst ein starkes Signal für eine offene Gesellschaft, die allen die Chance auf Teilhabe bietet. Nach dem erbitterten Vorwahlkampf macht Clinton ein versöhnliches Angebot an alle Amerikaner, während das Trump-Lager weiter Ängste schürt und Misstrauen sät. Trumps Tiraden verstärken das Gefühl der Ohnmacht in der Bevölkerung, um dann Wut als Waffe anzubieten. Das ist zynisch. Denn im Pessimismus liegt keine produktive Kraft. Hoffnung und der Glaube an die Gestaltungsmacht von Gesellschaften – das ist gerade nicht besonders en vogue, aber dringend nötig. Die Schwarzmalerei ist fatal. Das Gegenangebot der Demokraten lautet: soziale Missstände anerkennen und gemeinsam angehen. Gemeinschaftsgefühl hilft gegen Ohnmachtsgefühl und gegen diejenigen, die es ausnutzen wollen – diesseits und jenseits des Atlantiks.
Kämpfen oder schmollen
Wer bewusst nicht wählt, verhält sich undemokratisch arrogant – eine Antwort von Jürgen Trittin auf Harald Welzer, erschienen im SPIEGEL vom 1.7.2013
